Stolz und Oblomov
Antworten ohne Fragen

Ein fast vergessenes Menschenrecht: die informationelle Selbstbestimmung!

1983 wurde die Volkszählung durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt. In seinem Urteil hat das BVerG sich auf die Persönlichkeitsrechte aller Menschen bezogen. Wie sich die Situation seitdem entwickelt hat beschreibt der Artikel Informationelle Selbstbestimmung

Zur Übersicht kann man sich dazu noch die passende Präsentation zur Informationellen Selbstbestimmung anschauen.

 

 

Bildungspolitik und IT - Trümmerlandschaft

 Müllentsorgung

Vor etwa einem Jahr wurde mit viel Pomp der Digitalpakt zwischen der Bundesregierung und den Ländern aus der Taufe gehoben. Bundesbildungsministerin Wanka war bereit, fünf Milliarden Euro für eine besserer Ausstattung der Schule zur Verfügung zu stellen. Verknüpft war diese milde Gabe mit der Verpflichtung der Länder, entsprechende pädagogische Konzepte zu erstellen und die Aus- und Fortbildung der Lehrer zu organisieren.

Dieser Pakt wankt nun. In den neuen Haushaltsentwürfen für 2018 ist kein Posten für diesen Digitalpakt vorgesehen.

Wahrscheinlicher Hauptgrund: Die Länder weigern sich oder sind gar nicht in der Lage,  notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zu realisieren. Ein stimmiges Konzept ist nicht erkennbar. Die deutsche Bildungslandschaft im Bereich IT ist vielmehr ein einziger Trümmerhaufen mit hunderten privater und kommerzieller Akteuren, die sich auf dem Gebiet informatische Grundbildung und Informatikunterricht tummeln. Mit dabei sind viele Initiativen aus den Schulen und von engagierten

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Platz der Grundrechte bei Nacht
Foto: Martin-D / cc -by-sa-
2.0-de

Wer zensiert?

Familiär geht's zu bei den Sozialdemokraten: Schnittchen in der Ecke, was zu trinken und: "Hallo, wie geht's dir denn?" "Lange nicht gesehen" und "Was macht die Else?"

Aber nicht alle, die am 13.8.2017 in Schwalbach/Ts. im Bürgerhaus sich versammelten, waren mit diesen familliär-solidarischen Umgangsformen vertraut. Sie wollten mit dem Bundesjustizminister Maas diskutieren. Thema: "Cybersicherheit: Wie schützen wir uns und unsere Demokratie vor Angriffen aus dem Netz?"

Anfänglich führte er das IT-Sicherheitsgesetz als Erfolg seiner Arbeit an, dann aber kam er schnell auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu sprechen. Genauso wenig wie auf Leserbriefseiten Hass und Gewalt verherrlicht werden darf, weil eine Redaktion für den Inhalt verantwortlich zeichnet, sollen auch die Betreiber der sozialen Netzwerke im Internet das